Die Systematik der gesetzlichen Sozialversicherung

Das hier vorliegende Informationsmedium ›Die Systematik der gesetzlichen Sozial­versicherung‹ wurde von einem unab­hängigen Autor konzipiert und textlich mit Leben gefüllt. Der Verfasser hat dabei seine 40‑jährige Berufs­erfahrung im Bereich der Be­triebs­prüfung in das Informationsmedium einfließen lassen.

Der Verfasser berücksichtigt regelmäßig die für die Online‑Publikation relevante Rechtsprechung und die gemein­samen Be­sprechungs­ergeb­nisse der Spitzenverbände der Sozialversicherung und hält Sie damit auf einem aktuellen Stand.

Das Informationssystem ist sehr bedienungsfreundlich und praxisorientiert. Es stellt eine effektive Arbeits­hilfe für alle Arbeitgeber und deren Abrechnungsstellen (z. B. Steuer­berater) dar, die mit der Lohn‑ und Gehaltsabrechnung betraut sind. Über verschiedene Einstiegsmöglichkeiten in die Rechts­materie und dank intelligenter Verlinkung wird dem Nutzer die Möglichkeit geboten, die benötigten Informationen schnell und zielgenau abzurufen.

Einstiegsmöglichkeiten

Fachbezogene Navigationsleisten    Gliederung oder Suchwort   ABC-Kataloge    Tätigkeitsstatus    Künstler/Publizisten    Entgeltkatalog

Mit seinen diversen digitalen Querverweisen und Quellenangaben stellt dieses Informationsmedium das Sozialversicherungsrecht als eine in sich geschlossene und weitestgehend logisch nachvollziehbare Einheit dar. Durch die Visualisierung von Recht über leicht verständliche und ansprechend gestaltete Schaubilder hat der Nutzer die Möglichkeit, auch komplexe Sachverhalte ohne viel Aufwand erfassen zu können. Aufgrund seines logisch strukturierten Aufbaus und seiner inhaltlichen Geschlossenheit eignet sich das vorliegende Informationsmedium deshalb in besonderer Weise zur Selbstschulung und als Baustein der beruflichen (Weiter‑)Bildung.

Wie im Arbeitsrecht, so ist auch im Sozialversicherungsrecht das primäre Ziel der Schutz der abhängig arbeitenden Bevölkerung. Die Versicherungs und Beitragspflicht knüpfen auch heute noch vorrangig an den Begriff der ›Beschäftigung‹ im Sinne nichtselbständiger Arbeit an.

Die in Deutschland als Ausfluss der allgemeinen Handlungsfreiheit durch Art. 2 Abs. 1 GG geschützte Vertragsfreiheit ist die Ausprägung des Grundsatzes der Privatautonomie im deut­schen Zivilrecht, die es jedermann gestattet, Verträge zu schließen, die sowohl hinsichtlich des Ver­tragspartners als auch des Vertragsgegenstandes frei bestimmt werden können, sofern sie nicht gegen zwingende Vor­schriften des geltenden Rechts, gesetzliche Verbote oder die guten Sitten ver­stoßen. Die Parteien können damit den Inhalt der Verträge grundsätzlich frei bestimmen, ohne an die gesetzlichen Ver­trags­typen gebunden zu sein. Eine generelle Zuordnung einer Erwerbsperson zum Per­sonenkreis der abhängig Beschäftigten oder der selbständig Tätigen ist daher nicht möglich, son­dern es ist für jedes Vertragsverhältnis eine separate Bestimmung des Tätigkeitsstatus vorzu­nehmen.

Der erste Anknüpfungspunkt für das Bestehen der Versicherungs‑ und Beitragspflicht in der gesetz­lichen Sozialver­sicherung und auch einer eventuell bestehenden Abgabepflicht nach dem Künstler­sozial­ver­sicherungs­gesetz ist die zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbarte Ver­trags­beziehung (Tätigkeit). Zu beachten ist hierbei aber, dass der soziale Schutzweck der gesetzlichen Sozialversicherung nicht allein durch die Wahl einer Vertragsgestaltung unterlaufen werden kann. Nicht die Bezeichnung des Vertrages, sondern der wirkliche Wille der Vertragsparteien bestimmt den Geschäftsinhalt und damit den Vertragstyp.

Der Autor hat die von der Rechtsprechung für die Abgrenzung von Beschäftigung und Selbständigkeit entwickelten Abgrenzungskriterien analytisch aufbereitet und eröffnet damit dem Nutzer die Mög­lich­keit, die dahinter stehende Systematik besser verstehen und damit den sozialversiche­rungs­rechtlichen Status der Vertragsbeziehung zielsicherer bestimmen zu können.

Aufgrund der mittlerweise regelmäßigen und flächendeckenden Prüfungen der Rentenversicherungs­trä­ger im Zusammenhang mit der Zahlung der Künstlersozialabgabe muss sich zwangsläufig nahezu jeder Arbeit­geber auch mit den sozialversicherungsrechtlichen Besonderheiten im Bereich der Medien­wirt­schaft auseinandersetzen. Deshalb liegt auch in diesem Informationssystem ein besonderer Fokus auf die hier auftretenden Problemstellungen.

Der Nutzer hat die Möglichkeit, über eine Vielzahl von Tätigkeits­be­zeich­nungen die Künstler­sozial­abgabepflicht direkt und schnell feststellen zu können.

Für über 200 Entgeltarten wurde der steuerliche Arbeitslohn und das in der Sozialversicherung beitrags­pflichtige Arbeitsentgelt (mit Quellenangaben) bewertet.